Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese AGB gelten für die Nutzung der Habebe-App und der zugehörigen Website, betrieben durch:

Geschäftsführung: Jiaming Song · Registergericht: Amtsgericht Frankfurt am Main, HRB 133319.

Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Habebe ist eine App für einen täglichen Lebenszeichen-Check-in. Du bestätigst einmal täglich mit einem Tipp, dass es dir gut geht. Die von dir ausgewählten vertrauten Kontakte können sehen, dass dein Check-in erfolgt ist, und werden benachrichtigt, wenn dein Check-in innerhalb des von dir festgelegten Zeitraums ausbleibt.

Optional bietet Habebe weitere Funktionen: ein Gesundheitsprofil mit digitalem Impfpass und Gesundheitspass (Vollbild-Ansicht und PDF-Export zum Vorzeigen), das Speichern eigener gesundheitsbezogener Dokumente sowie – sofern von dir aktiviert – das Teilen deines Standorts und deiner Notfallinformationen.

§ 3 Kein Not- oder Rettungsdienst

Habebe ist kein Notruf-, Rettungs-, Sicherheits- oder medizinischer Überwachungsdienst und ersetzt einen solchen nicht.

• Habebe wird nicht rund um die Uhr durch Personal überwacht. Ein ausbleibender Check-in löst eine Benachrichtigung an deine Kontakte aus, jedoch keinen Einsatz von Rettungskräften.
• Wende dich in einem Notfall immer unmittelbar an den offiziellen Notruf (in Deutschland 112 bzw. 110) oder andere zuständige Stellen.
• Die Zustellung von Benachrichtigungen hängt von Faktoren ab, die wir nicht vollständig kontrollieren können (z. B. Internetverbindung, Geräteeinstellungen, Push-Dienste von Apple/Google, Erreichbarkeit der Kontakte). Wir übernehmen daher keine Garantie für den rechtzeitigen oder erfolgreichen Empfang einer Benachrichtigung.
• Verlasse dich bei lebenswichtigen oder zeitkritischen Situationen nicht allein auf Habebe.

§ 4 Registrierung und Konto

Für die Nutzung ist ein Konto erforderlich. Mit der Registrierung erkennst du diese AGB an; sie werden dir bei der Registrierung zur Verfügung gestellt und sind jederzeit unter habebe.app abrufbar. Die Nutzung setzt voraus, dass du volljährig bist.

Du verpflichtest dich, bei der Registrierung zutreffende Angaben zu machen und deine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Du bist für Aktivitäten verantwortlich, die über dein Konto erfolgen.

§ 5 Abschluss über App Store / Google Play, Abonnement

Habebe wird in einer kostenlosen Basisversion angeboten. Zusätzlich gibt es ein kostenpflichtiges Abonnement („habebe premium“) mit erweitertem Funktionsumfang. Der jeweils gültige Preis und die Laufzeit werden dir vor dem Kauf in der App angezeigt.

Der kostenpflichtige Vertrag über das Abonnement kommt über den Apple App Store bzw. Google Play zustande. Vertragspartner für den Kauf ist insoweit der jeweilige Store-Betreiber (Apple bzw. Google); zusätzlich gelten deren Nutzungs- und Geschäftsbedingungen.

Abonnements verlängern sich automatisch um den jeweiligen Abrechnungszeitraum, sofern du sie nicht rechtzeitig vor Ablauf kündigst.

§ 6 Kündigung, Erstattung und Widerruf

Dein Abonnement verwaltest und kündigst du direkt in den Abonnement-Einstellungen deines Apple-ID- bzw. Google-Play-Kontos.

Da der Kauf über den jeweiligen App Store abgewickelt wird, richten sich Kündigung, Erstattungen und ein etwaiges gesetzliches Widerrufsrecht nach den Bedingungen des jeweiligen Stores (Apple bzw. Google) als Verkäufer des Abonnements. Anträge auf Erstattung sind daher an Apple bzw. Google zu richten.

Unabhängig davon kannst du dein Habebe-Konto jederzeit in der App löschen.

§ 7 Pflichten des Nutzers

Du verpflichtest dich, Habebe nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen. Du stellst sicher, dass die von dir als Kontakte hinterlegten Personen mit der Nutzung ihrer Kontaktdaten und dem Erhalt von Benachrichtigungen einverstanden sind.

§ 8 Gesundheitsprofil, Impfpass und eigene Dokumente

Alle Angaben im Gesundheitsprofil sind freiwillig. Habebe zeigt deine Angaben so an, wie du sie eingegeben hast, und prüft sie nicht auf Richtigkeit oder Vollständigkeit. Habebe bietet keine medizinische Beratung, Diagnose oder Behandlung und ersetzt keine ärztliche Beratung. Der digitale Impfpass und der Gesundheitspass sind keine amtlichen Dokumente. Für die Richtigkeit und Aktualität deiner Angaben – insbesondere wenn du sie Dritten (z. B. Ärztinnen oder Rettungskräften) vorzeigst – bist du selbst verantwortlich.

Beim Hochladen eigener Dokumente dürfen nur eigene, gesundheitsbezogene Inhalte gespeichert werden, an denen du die erforderlichen Rechte hast; rechtswidrige Inhalte sind unzulässig. Es gelten technische Begrenzungen (zulässige Dateiformate, Datei- und Gesamtspeichergröße), die dir in der App angezeigt werden und die wir aus technischen Gründen anpassen können.

§ 9 Verfügbarkeit

Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, können jedoch keine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, Störungen oder Umstände außerhalb unseres Einflussbereichs können zu zeitweiligen Einschränkungen führen.

§ 10 Haftung

Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Die Haftungsbeschränkungen gelten insbesondere vor dem Hintergrund von § 3 (Kein Not- oder Rettungsdienst). Für die fehlende, verspätete oder fehlerhafte Zustellung von Benachrichtigungen aufgrund von Umständen außerhalb unseres Einflussbereichs übernehmen wir keine Haftung.

Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.

§ 11 Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten – einschließlich deiner Gesundheitsdaten – findest du in unserer Datenschutzerklärung. Gesundheitsdaten verarbeiten wir nur mit deiner ausdrücklichen Einwilligung.

§ 12 Änderungen der AGB

Wir können diese AGB anpassen, etwa bei Änderungen der Funktionen oder der Rechtslage. Über wesentliche Änderungen informieren wir dich in geeigneter Weise.

§ 13 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften deines Wohnsitzstaates bleiben unberührt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Hinweis zur Verbraucherstreitbeilegung: Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.